Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§1 Geltungsbereich; Stellvertretung; Ausschließlichkeit; Änderung der AGB
§2 Kaufvertragsschluss; Datenschutz
§3 Zahlungsmethoden; Zusammenarbeit mit Zahlungsdienstleister; Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
§4 Preise, Versandkosten
§5 Liefergebiet; Lieferfrist; Teillieferung
§6 Eigentumsvorbehalt
§7 Gefahrübergang
§8 Verzug des Kunden; Lagerkosten
§9 Warenverpackung
§10 Rücktritt der fashion4home GmbH
§11 Widerrufsbelehrung
§12 Kosten der Rücksendung
§13 Gewerbliche und selbständig tätige Kunden
§14 Rechte des Kunden bei Mängeln; Beschaffenheit der Ware
§15 Gewährleistung und Garantien
§16 Haftungsbeschränkung
§17 Rechtswahl
§18 Lizenzvereinbarung für Design Upload


Kundenservice

Montag - Freitag 8-20 Uhr, samstags 9-18 Uhr
Telefon: +49 30 30600500
Telefax: +49 30 609 88 1191
E-Mail: service@fashionforhome.de


§1 Geltungsbereich; Stellvertretung; Ausschließlichkeit; Änderung der AGB

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der

fashion4home GmbH
Köpenicker Straße 90
10179 Berlin
Eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg, HRB 120483
Umsatzsteuer-ID: DE 267 047 922
Steuernummer: 37 125 21687
Geschäftsführer: Marc Appelhoff, Christoph Cordes


(nachfolgend "fashion4home GmbH" oder "wir") und ihren Kunden (nachstehend "Kunden" oder "Sie"), die im Hinblick auf die über die Online-Plattform www.fashionforhome.de angebotenen Waren zustande kommen (nachstehend "Kaufverträge").
(2) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit die fashion4home GmbH ihnen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt hat.
(3) Die fashion4home GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Diese Änderungen gelten auch für zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Geschäftsbeziehungen, wenn die fashion4home GmbH den Kunden in Textform auf die Änderungen aufmerksam macht und der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen widerspricht, vorausgesetzt die fashion4home GmbH hat den Kunden auf diese Widerspruchsmöglichkeit bei Mitteilung der Änderungen nochmals ausdrücklich hingewiesen.

§2 Kaufvertragsschluss; Datenschutz

(1) Der Kaufvertrag zwischen der fashion4home GmbH und dem Kunden kommt durch Bestellung des Kunden und Annahme des Angebots des Kunden durch die fashion4home GmbH zustande. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Der Bestellvorgang unterteilt sich in die folgenden Schritte:

  • Durch Klick auf "in den Warenkorb", kann der Kunde den Artikel unverbindlich in den Warenkorb legen,
  • alle Artikel, die im Warenkorb abgelegt sind, können durch einen Klick auf „Warenkorb“ eingesehen werden. Hier kann der Kunde Artikel löschen oder ihre Anzahl ändern,
  • zum Kauf der Artikel aus dem Warenkorb auf "zur Kasse" klicken. So gelangt man zum Bestellvorgang,
  • Eingabe der Liefer- und Zahlungsdaten durch den Kunden; bei bestehender Registrierung genügt an dieser Stelle die Angabe der persönlichen Login-Daten (Kundenformular wird automatisch ausgefüllt),
  • Prüfung der eingegebenen Daten durch den Kunden und ggf. Berichtigung,
  • Absendung der Bestellung durch Betätigung des Bestellbuttons, wodurch der Kunde ein unwiderrufliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgibt.


(3) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Kaufen geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(4) Vertragstexte werden gespeichert. Der Kunde kann sich an den Kundenservice wenden, um eine Kopie der Vertragsdetails per E-Mail oder Fax zu erhalten. Einzelheiten zur Speicherung und Nutzung der Daten sind aus der auf der Website www.fashionforhome.de befindlichen Datenschutzerklärung ersichtlich.

§3 Zahlungsmethoden; Zusammenarbeit mit Zahlungsdienstleister; Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Die akzeptierten Zahlungsmethoden sind Sofortüberweisung, Lastschrift, Kreditkartenzahlung, Vorkasse, PayPal, Kauf auf Rechnung und Ratenkauf.
(2) Bei Zahlung per Sofortüberweisung, Lastschrift, Kreditkarte und PayPal wird das Konto des Kunden unmittelbar belastet. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Lieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto der fashion4home GmbH eingegangen ist. Sollten die bestellten Artikel noch nicht produziert worden sein, beginnt die Produktion erst nach Eingang des vollen Rechnungsbetrages. Weitere Informationen zu den Zahlungsmöglichkeiten können Sie hier einsehen.
(3) Zahlung per Lastschrift ist nur bei Produkten mit einer Lieferzeit ab 6 Wochen und einem Warenkorbwert bis 500 Euro möglich.
(4) Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an die Billpay GmbH (www.billpay.de), einen externen Partner der fashion4home GmbH, fällig.
Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt jeweils unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Des Weiteren ist diese Option auf einen Warenkorb von max. 2500 Euro pro Kunde (Rechnungsempfänger) begrenzt. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität des Kunden der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die die fashion4home GmbH ihre Zahlungsforderungen jeweils abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Auch bei dem Kauf auf Rechnung bleibt die fashion4home GmbH allein verantwortlich für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Rechnungsforderungen sind an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung fällig (Zahlungsziel). Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig innerhalb des Zahlungsziels nach, so geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 10% p.a. zu bezahlen. Das Mahnverfahren wird durch die Billpay GmbH, ggf. im Auftrag des mit Billpay zusammen arbeitenden Factors abgewickelt, wobei diese berechtigt sind, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu 15 Euro sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren oder eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwaltes, in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Eingehende Zahlungen des Kunden werden jeweils auf die älteste Schuld angerechnet. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(5) Für den Zahlungsaufschub (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für den Zahlungsaufschub. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für den Zahlungsaufschub zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für den Zahlungsaufschub vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für den Zahlungsaufschub können Sie hier einsehen.
(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.
(7) Befindet sich der Kunde der fashion4home GmbH gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§4 Preise, Versandkosten

(1) Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %).
(2) Bei Bestellungen unter 75 Euro berechnen wir 7,50 Euro Versandkosten. Ab einem Bestellwert von 75 Euro liefern wir versandkostenfrei!
Bei Versand auf deutsche Inseln besteht ggf. ein Zuschlag von 65 Euro inkl. Mwst. pro Zustellfahrt. Sollten Zuschläge anfallen, werden diese nach Eingabe der Postleitzahl im Warenkorb und der Bestellübersicht angezeigt, d.h. alle anfallenden Kosten können vor Übermittlung der Bestellung eingesehen werden.
Hier finden Sie eine Übersicht zu den Postleitzahlen, bei denen wir einen Inselzuschlag berechnen:

Insel PLZ
Föhr 25938
Sylt 25980, 25992,
25997, 25999
Pellworm 25849, 25850
Hooge 25859, 25860
Langeneß 25863
Amrum 25946
Langeoog 26465
Insel PLZ
Spiekeroog 26474
Wangerooge 26486
Norderney 26548
Juist/Memmert 26571
Baltrum 26579
Borkum 26757
Helgoland 27498
Hiddensee 18565
(3) Es gelten die Preise und die Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung.

§5 Liefergebiet; Lieferfrist; Teillieferung

(1) Bestellungen/Lieferungen sind – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – auf deutsche Lieferadressen beschränkt. Bei einem Kaufversuch außerhalb Deutschlands erscheint eine entsprechende Systemnachricht.
(2) Es gilt die Lieferfrist, die auf der jeweiligen Produktseite angegeben ist. Seitens der fashion4home GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb der fashion4home GmbH, oder bei deren Vorlieferanten oder beauftragten Unternehmen (z.B. Logistikunternehmen), verlängern insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, die Lieferfrist entsprechend. Bei einer Lieferverzögerung wird der Kunde umgehend telefonisch oder per E-Mail benachrichtigt. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Das Recht zum Widerruf bleibt hiervon unberührt.
(3) Falls die fashion4home GmbH die vereinbarte, ggf. nach Absatz 2 Satz 2 verlängerte, Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Kunde der fashion4home GmbH eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend am Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder nach kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu setzen. Liefert die fashion4home GmbH bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
(4) Bei Bestellung verschiedener Artikel erfolgt die Zustellung in Ausnahmefällen getrennt. Der Einzelversand ist häufig günstiger und schneller als eine gemeinsame Zustellung und erlaubt es der fashion4home GmbH, die Kosten für den Kunden dauerhaft so gering wie möglich zu halten. Sollte explizit eine gemeinsame Zustellung aller Artikel gewünscht werden, kann diese mit unserem Kundenservice abgestimmt werden.
(5) Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz anstatt einer Leistung und/oder wegen Verzögerung der Leistung, bleiben unberührt.

§6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis Eigentum der fashion4home GmbH. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum der fashion4home GmbH auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt der fashion4home GmbH ausdrücklich hinzuweisen.
(2) Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis sind jeder Standortwechsel der Ware und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, der fashion4home GmbH unverzüglich in Textform mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
(3) Im Fall der Nichteinhaltung der in Abs. 1 und Abs. 2 festgelegten Verpflichtungen des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zu Rücktritt und Schadensersatz.

§7 Gefahrübergang

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware – das heißt insbesondere die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis zahlen zu müssen – geht mit der Zustellung der Ware auf den Kunden über.

§8 Verzug des Kunden; Lagerkosten

(1) Im Falle des Verzugs des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde die bei einer Spedition üblichen Lagerkosten zu erstatten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass Lagerkosten überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als in Höhe der üblichen Lagerkosten entstanden sind. Der fashion4home GmbH bleibt das Recht vorbehalten, an Stelle der üblichen Lagerkosten nachgewiesene, wesentlich höhere Lagerkosten geltend zu machen.

§9 Warenverpackung

(1) Die Verpackung nimmt der Spediteur auf Wunsch gegen einen geringen Aufpreis (ab 2 Euro) bei der Anlieferung wieder mit. Dieser Service kann während des Bestellprozesses im Checkout hinzugebucht werden. Die Mitnahme der Verpackung gilt nur für Speditionsware, paketversandfähige Artikel sind von diesem Service ausgeschlossen.

§10 Rücktritt der fashion4home GmbH

(1) Ein Rücktrittsrecht steht der fashion4home GmbH zu, wenn der Kunde über für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch der fashion4home GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt. Die gesetzlichen Rücktrittsrechte bleiben daneben unberührt.

§11 Widerrufsbelehrung



(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

fashion4home GmbH
Köpenicker Straße 90
10179 Berlin

service@fashionforhome.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen oder sonstigen Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung


(3) Freiwilliges Rückgaberecht – 30 Tage nach Warenerhalt

Für alle Einkäufe im Shop unter fashionforhome.de gewähren wir ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes, freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen. Dies gilt nur für Einkäufe im Shop fashionforhome.de. Demnach kann sich unser Kunde auch nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist (siehe §11 (1) & (2)) vom Vertrag lösen, indem er sich innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns wendet und die Retoure per Telefon oder E-Mail anmeldet oder die Ware an uns zurücksendet. Die rechtzeitige Absendung der Ware reicht zur Fristwahrung aus.
Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass der Kunde die Ware lediglich zur Ansicht, wie in einem Ladengeschäft möglich, ausgepackt hat und die Ware vollständig und unversehrt zurückgegeben wird.

Das Abholverlangen ist zu richten an:

fashion4home GmbH
Köpenicker Straße 90
10179 Berlin

service@fashionforhome.de

Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht beim Kauf von Geschenkgutscheinen und bei Sonderanfertigungen nach Kundenwünschen.

Senden Sie die zurückzusendende Ware an:

Rhenus Home Delivery GmbH
Retoure Fashion For Home
Industriestraße 12
15366 Hoppegarten

Das gesetzliche Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum freiwilligen Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

§12 Kostenlose Rücksendung

(1) Die Rücksendung der Ware ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für den Kunden kostenfrei.

§13 Gewerbliche und selbständig tätige Kunden

(1) Die § 11 und § 12 gelten nur, wenn der Kunde die Waren als Verbraucher bezieht. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er Waren zu einem Zweck bezieht, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§14 Rechte des Kunden bei Mängeln; Beschaffenheit der Ware

(1) Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesem und dem nachfolgenden Paragraphen nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die Beschaffenheit und/oder die Ausstattung der bestellten Ware bestimmt sich nach ihrer Darstellung im Verkaufsbereich der Online-Plattform www.fashionforhome.de. Bewertungen von angebotenen Produkten durch Kunden geben ausschließlich deren persönliche Meinung wieder, die sich die fashion4home GmbH nicht zu eigen macht, und sind für den Kaufvertrag unbeachtlich.

§ 15 Gewährleistung und Garantien

(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
(2) Sollten für Produkte besondere Garantien gelten, wird dies explizit im Beschreibungstext der Produktdetailseite erwähnt. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben davon unbeschadet bestehen.
(3) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so sollte der Kunde dies sofort dem Transporteur des Artikels oder der fashion4home GmbH melden. Der Kunde ist zudem berechtigt die Annahme beschädigter Möbel bei Zustellung gänzlich zu verweigern. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht. Allerdings kann die fashion4home GmbH sonst keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nicht, soweit dieser die Waren zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt hat.

§16 Haftungsbeschränkung

(1) Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet die fashion4home GmbH bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haftet die fashion4home GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund und einschließlich der Haftung für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die fashion4home GmbH nur

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der fashion4home GmbH jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die fashion4home GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§17 Rechtswahl

(1) Kaufverträge mit der fashion4home GmbH unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts sowie aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.

§18 Lizenzvereinbarung für Design Upload

(1) Durch Nutzung der Design-Hub Upload Funktion bestätigt der Nutzer, dass er alleiniger Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte des zur Verfügung gestellten Werkes ist. Vor Aufnahme in unseren Shop zum Absatz eines Produktes schließt der Nutzer mit der fashion4home GmbH ein Design & Art Licensing Agreement ab, auf dessen Basis die Lizenzgebühr vereinbart wird. Sollte es nicht zum Abschluss eines solchen Vertrages kommen, werden sämtliche Designs bei der fashion4home GmbH gelöscht und jegliche Rechte verbleiben beim Nutzer bzw. Urheber. Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass hinsichtlich des von ihm zur Verfügung gestellten Werkes keine Rechtsansprüche Dritter bestehen. Der Nutzer räumt der fashion4home GmbH und seinen verbundenen Unternehmen das uneingeschränkte Recht zur Nutzung seiner Werke gegenüber Dritten ein.


Stand, 03/2014